ÖVP
Glanz und Niedergang einer ehemals staatstragenden Partei.
Ein Monat Spindelegger.
Österreich – Ungarn ist der Untergang Österreichs!
(Graf Belcredi Österr. Ministerpräsident)
Niederösterreich, Oberösterreich
werden
der
Untergang der ÖVP sein.
Motto der ÖVP:
Einen Schritt vor – zwei zurück
Juni/Juli 2011
Eine politische Dokumentation
Alfred Urban
(Autor u. Dokumentation)
Die ÖVP hat den Tiefpunkt in ihrer Geschichte erreicht.
Politisches Motto in der ÖVP ist der Nahkampf in der Partei:
In die Zukunft schauen und Visionen haben, ist in der ÖVP eine Todsünde. Die Situation der ÖVP wird von Stunde zu Stunde immer trister.
Man hat keine Konzepte – doch nur eines: Die Regierungsarbeit ~u blockieren, denn konstruktive Beiträge kann man keine liefern.
Das Wichtigste in ÖVP ist der Bruderkrieg zwischen der Bundes-ÖVP und den Bundesländer-Organisationen – aber vergessen wir die Bünde nicht.
Die ÖVP-Bundesländerorganisationen halten sich eine Bundesparteileitung. Vor allem tut einem die Jugend weh, denn sie wird von den ÖVP-Granden verarscht.
Manche in der ÖVP sprechen immer von der Leistungsfeindlichkeit der SPÖ. Was kann man über die ÖVP sagen:
Nicht genügend,
setzen.
Wo bleiben die Ideen der ÖVP?
Wann hat sie zuletzt eine politische Kampagne gestartet? Kann sich wer erinnern?
Die ÖVP – Tante schläft am Sofa und träumt von den alten Zeiten.
Die SPÖ setzte auf Gerechtigkeit.
Die FPÖ gab das Motto aus – kein Geld an die Griechen.
Wenn einem selbst nichts einfällt sagt man zuerst NEIN – oder wir werden ein anderes Konzept präsentieren. Zu solchen ist der Mitarbeiterstab der ÖVP nicht in der Lage und jeder hat eine andere Meinung – auch Babylon ging am Sprachgewirr unter.
Das „NJET“ hat sie beim unseligen Mikojan gelernt – er wollte und durfte unter Väterchen Stalin nichts sagen. Wie sich die Bilder gleichen.
Aber nun wurden von der ÖVP zwei unterschiedliche Varianten präsentiert für eine Neuauflage des
Reichsarbeits-Dienstes
und nennt das Unding
Österreich-Dienst.
Die Jugend wird entzückt sein und sicherlich nie die ÖVP wählen, denn vor allem die städtische Jugend pfeift auf solche Zwangsbeschäftigungen. Sie wollen im Berufe weiterkommen und ihr Studium beginnen oder fortsetzen. Fünf Monate verschissen – sie wollen nicht vor Mistelbacher-Korporalen salutieren, nicht fremde Ärsche auswischen und warten bis sie Dreck wegräumen dürfen, der durch unzureichende Wildwasserbauten der zuständigen Gemeinde oder der zuständigen Landesbehörde entstanden ist.
In der Schulreform setzt man sich über alle Fachleute hinweg. Man braucht sie nicht. Entscheiden tun letzten Endes der Winzer-König und die Mini-Fichte aus Oberösterreich, denn sie sind allwissend. Sie haben leider wenig Zeit – denn jedes Wochenende muss man einen Kirtag eröffnen und Medaillen und Orden an Provinzgrößen überreichen.
Der Standard brachte ein Gespräch mit dem Stellv. Landeshauptmann Wilfried Haslauer von Salzburg. Was brachte das Gespräch? Die Feststellung, dass er den Parteichef Spindelegger unterstützt und erinnert, dass die ÖVP nicht nur aus Niederösterreichern besteht.
Die ÖVP ist in eine falsche Welt geboren worden und das wirkt sich bis heute aus. 1945 wurde sie im Schottenstift in Wien geboren und man hat nichts Besseres gewusst als die ständischen Strukturen (Bünde) der Zeit vor1938 zu übernehmen. Auf welche Vorzeige-Politiker konnte damals die ÖVP zurückgreifen. Auf den Bundeskanzler Dr. Dollfuss, ein ehrenwerter Mann in Kaiserjäger-Uniform, er ließ auf Frauen und Kinder mit Kanonen schießen oder auf seinen Nachfolger Dr. Schuschnigg, er ließ als Justizminister verletzte Freiheitskämpfer hängen. Dass er noch dazu naiv war – hat das Jahr 1938 gezeigt. Raab und Figl haben den Korneuburger – Eid mitgeschworen. Dieser verachtet die Demokratie.
Zwischen 1938 und 1945 konnte mancher Politiker nachdenken und von einem Österreich nach dem Kriege träumen.
Es ist Allen klar, dass die bündische Struktur nicht mehr ins 21.Jahrhundert passt. Der ÖAAB wird es bald merken, denn laut OECD ist Österreich Spitze im Beamtenabbau und es kommt noch dicker. Auch der Bauernstand ist im Sinken – mit Feldarbeit kann heute keine Familie mehr ernähren. Die Nebenerwerbsbauern werden steigen und manche werden überhaupt ihre Gründe verpachten. Dazu kommt, dass die Förderungen zusammen gestrichen werden.
Den Kontakt zu den jungen Österreichern hat die ÖVP verloren. Schuld daran ist die politische Feigheit der Bundes-ÖVP. Man kann auch sagen: „Unfähigkeit“.
Die ÖVP steht heute für die Abschaffung der Chancengleichheit und für eine soziale Selektion. Die Selektion in der Bundesparteileitung werden die Wähler vornehmen.
Merkt man in der ÖVP nicht, dass der groß „goscherte“ Strache Aas riecht. Er wird sich an den jungen Wählern blöd fressen – die glauben mit ihm ändert sich Alles – er kann auch Alles besser? Seine treuersten Wähler sind die Analphabeten vom Viktor-Adler-Markt.
Bleiben wir bei der Jugend. Selbst ÖVP nahe Zeitungen wie der Kurier verstehen die Welt nicht mehr. Im Kurier stand in einem Interview betreffend der Schulreform: „ Derzeit werden viele, die zuhause keine Unterstützung haben, von der Schule allein gelassen, weil es keine geeigneten Förderungsmaßnahmen gibt. „ Chancengleichheit – gibt es diese?“
Die ÖVP lebt in einer fremden Welt – sagen wir im Keller. Sie geht an der Realität vorbei.
Dafür gibt es Beispiele in den Blättern:
„Wenn das ´Zurück an den Start` eine Retourkutsche für uns Steirer wäre, wäre das ein grober Fehler.“ Fritz Grillitsch im Kurier.
Der Kurier schreibt in seiner Ausgabe vom 25.6.2011:
Drei Fünfer wird es im neuen System gar nicht mehr geben.“
Verkehrte Welt:
Lehrer galten als Betonköpfe, nun drängen sie auf Neuerungen und kritisieren, dass die ÖVP bremst und sagen, dass die Reform nicht leistungsfeindlich ist!!!!!.
Und zum Darüber streuen sagt, Siegi Stemmer (ÖVP) als Vorarlberger Bildungslandesrat zum neuen Schulmodell: „Ein gutes Modell.“
Tatsächlich denken die Lehrer, von den Politikern kann man es nicht verlangen, nie an die Jugend. Alleine eine halbe Stunde späterer Schulbeginn würde den Schülern viel Stress nehmen. Sie müssen in überfüllten Öffentlichen Verkehrsmittel sich drängen – sehr zeitlich aufstehen und sind schon matt, wenn sie in die Schule kommen. Und dann setzt ein Geisteskind die Deutschschularbeit um 8 Uhr an und wundert sich über den schlechten Lernfortschritt der Klasse. Denken und dann erst Handeln gilt auch für das Lehrpersonal und deren Vorgesetzte. Es gibt so etwas wie einen Biorythmus. Die heutige Lehrergeneration kann den Kindern nicht einmal das Lesen lehren.
Ein besonderes Thema ist der Lernstoff: Wer war Cäsar? Ist doch scheißegal – aber die Zeitgeschichte – über politische Bildung – Gespräche über Themen der Zeit, traut sich kein Lehrer unterrichten, denn dazu müsste er sich vorbereiten und es bleibt nur wenig Zeit für die Nachhilfestunden, das würde das unversteuerte Einkommen dieser Gruppe stark beeinflussen. An den von der ÖVP so geliebten Gymnasien wird noch immer Latein und Altgriechisch gelehrt – bei der Weihe von 8 Priestern im Stephansdom eine überzogene Lehrmethode. Das römische Recht kann man auch in Deutsch lesen und die Fachausdrücke in der Medizin, wie es jede Schwester macht, auswendig lernen. Wir bauchen Techniker und Kaufleute.
Aber es gibt Menschen des dörflichen Denkens. Je komplexer die Systeme, desto stärker ziehen sich Viele auf ihr unmittelbares Umfeld zurück. Die ÖVP – Politiker leben oft noch auf Pfahlbauten.
Die Landeshauptleute - Konferenz ist für die Katz. Ein Beispiel: Der jetzige Vorsitzende der Landeshauptleute – Konferenz, er LH Pühringer, kann erst im Herbst einen Vorschlag zur Schulverwaltung präsentieren, denn das Thema muss erst ÖVP- intern besprochen werden. Das Motto wird sein: Wie können wir eine Reform verhindern! Das dürfte der ÖVP nicht schwer fallen.
Gehen wir zum Bundesrat über … ersatzlos streichen.
Bleiben wir bei dev Schule Maria-Theresias … 150 Unterrichtstage – 50 Minuten Unterricht – 10 Minuten Pause. Sie hat es vom alten Fritz kopiert – eigene Ideen hatte sie keine.
Das Landesschulwesen in der heutigen Form gehört liquidiert – die Bezirksschulräte sollte man in die Klassen zurückschicken (ob die Kinder glücklich sind?).
Von 2€ aus dem Bildungsbudget – kommt nur 1€ bei den Schulen an. Die Schulautonomie ist ein Fremdwort z.B. in NÖ, denn was macht man mit den über forderten Lehrer. Ab ins AMS und ja nicht mehr auf Kinder loslassen.
Tatsache ist, dass die Kommunikation in der ÖVP überhaupt nicht funktioniert. Die ÖVP ist ungenügend aufgestellt – unter Spindelegger findet sie keine Linie.
Die Steirische ÖVP ist für das Androsch Volksbegehren und für die Ausweitung der NMS … aus NÖ hört man nicht einmal grunzen. Und was sagt der Parteivorsitzende? Was modulare Schule ist, steht nicht an den Wänden eines TOI-TOI-TOI beim FF-Fest in Hintertupfing.
Die Niederösterreicher werden bestens informiert. Die NÖN ist das perfekte Sprachrohr der NÖ – ÖVP… das „Neue Deutschland NÖN“. In der Ausgabe „Woche 25/2011“ kann man Alles über das neue Schulmodell lesen. Aufmacher: Vorschläge sind sehr bedenklich“ und bei den dazugehörigen Leserbriefen/Umfragen haben Alle in diesem Sinne geantwortet.
Viele in der ÖVP wollen nicht „Verniederösterreichert“ werden. Viele können noch selbständig denken. So wurde der Herr Vize-Kanzler zur Marionette von St.Pölten.
Und eine Woche später, versucht die ÖVP zurück zu rudern. Die Regierung beschließt in der Schulfrage einen lächerlichen Kompromiss. Der SPÖ ist es schon peinlich.
Am 28.06.2011 meldet der ORF:
Clinch geht im Hintergrund weiter
SPÖ und ÖVP haben sich im Streit über die modulare Oberstufe geeinigt. Statt mit drei sei nun das Aufsteigen in die nächste Klasse mit höchstens zwei Nicht genügend möglich, gab Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat bekannt.
Allerdings kann die Klassenlehrerkonferenz im Falle außergewöhnlicher Umstände wie langer Krankheit einmalig eine Ausnahme machen und den Wechsel in die nächste Klasse auch mit mehr Fünfern erlauben. „Man kann nicht mit drei Fünfern aufsteigen, wie ich es verlangt habe“, zeigte sich Spindelegger vor Journalisten zufrieden. Es gebe damit einen Kompromiss, der auch eine stärkere Individualisierung bringe, so der ÖVP-Obmann. Wichtig sei auch der Leistungsgedanke: Bis zur Matura müssten alle Module positiv abgeschlossen werden.
Zwei Module je Semester
Im geplanten Modell ist jedes Semester in mindestens zwei Module unterteilt. Ist ein Modul negativ, ist auch die Semester- bzw. Ganzjahresnote negativ. Ursprünglich hatten Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) und ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon ein Modell vorgestellt, das ein Aufsteigen mit bis zu drei negativ absolvierten Modulen ermöglichen sollte. Spindelegger hatte sich jedoch wie auch mehrere ÖVP-Länderchefs dagegen ausgesprochen.
Schmied: Auch mit drei Fünfern möglich
Kurz nach der Einigung begann am Dienstag auch schon der Streit zwischen SPÖ und ÖVP über die Deutungshoheit in dieser Frage. Schmied bezeichnete die von der ÖVP kommunizierte Lösung als verkürzte Darstellung, das Aufsteigen mit drei Nicht genügend sei sehr wohl möglich, sagte sie nach dem Ministerrat vor Journalisten.
Für Schmied ist das Aufsteigen mit drei Fünfern durch die vorgeschlagene Lösung möglich. Sie räumte aber ein, dass es nur einmal pro Schüler erlaubt sein werde, und zwar dann, wenn die Klassenlehrerkonferenz zustimmt. Möglich sei das, wenn besondere Umstände vorliegen, etwa wenn ein Schüler wegen der Scheidung der Eltern Lernschwierigkeiten habe. Ansonsten könne höchstens mit zwei Fünfern in die nächste Klasse gewechselt werden, bestätigte sie die Darstellung Spindeleggers.
Und was sagen die Steirer:
| Der steirische ÖVP-Geschäftsführer Bernhard Rinner kommentierte die Einigung als "Schritt in die richtige Richtung". Es sei wichtig, dass Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) und ÖVP-Verhandler Werner Amon sich doch noch geeinigt haben und der bereits letzte Woche ausverhandelte Kompromiss mit geringfügigen Abänderungen umgesetzt werde, so Rinner. Spindelegger spricht von 2 Fleck – 3 Fleck sind möglich. Er ist glücklich über sein Durchsetzungsvermögen in der Regierung. Tatsche ist, er weiß nicht mehr aus und ein. Die „Krone“ scheibt: Das was der ÖVP – Chef einen Kompromiss nennt, aber eigentlich nur ein fauler Zauber ist. Ab zwei Tage später – meldet sich die Lehrergewerkschaft zu Wort. Die Lehrergewerkschaft soll erst in sich blicken und überprüfen wie tief das Ansehen der sogenannten Pädagogen gefallen ist. Sie können unserer Jugend nicht einmal das Lesen beibringen. Selbst ohne Duden und Wikipedia wären sie hoffnungslos verloren. Die sogenannten Pädagogen wollen sich den Förderungsunterricht extra bezahlen lassen. Pro Stunde sind dies € 24 oder ca. öS 300,--. Es wäre interessant, wenn man eine Fachprüfung für Lehrer einführen könnte – um festzustellen wo sich ihr Wissensstand befindet. Absteigen mit nur einem Fünfer – oder Hinauswurf wäre angesagt. Die Lehrer sind die Blutegel der Jugend und ihrer Eltern. Die Raiffeisen-Pravda - Der Kurier schreibt in seiner Ausgabe vom 2.7.2011:
Sitzenbleiben: Dünne Mehrheit für die 5er Reform Als erste Frage fragt man sich, wo OGM die Umfrage gemacht hat?- fragt sich ein politisch denkender Mensch. Nun zum Inhalt der Befragung: Für die ÖVP-Wähler hat der Herr Vize-Kanzler eine gute Figur gemacht – 70% stellten dies fest. Man hat auch alle potentiellen Wähler gefragt. Bei dieser Umfrage stellte man fest, dass 43% meinen er habe keine gute Figur gemacht-bei dieser Umfrage wurden nicht nur ÖVP-Wähler ausgewählt. Wie erklärt sich diese Kombination von Aussagen?? Nun ein Wort über die Wirtschaftspolitik: |
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Am Beispiel NÖs – das Wort „Leistungsgedanke“ geht hier in die Leere:
In welchem Bundesland liegt der Flughafen Schwechat? Die ÖVP hat ihren Wirtschaftslandesrat als Mitglied des Vorstandes in die VIE geschickt. Qualifikation? Warum hat man den ÖVP-Wirtschaftslandesrat nach Schwechat abgeschoben. Dort wurde er gefeuert. Die Messe Tulln ein Thema? Wo sind die Wohnbau-Millionen?
In NÖ gibt es keine Verstaatlichungen von Pleitefirmen – man heiratet. Alle Pleite-Lifte werden nun in eine Pleitegesellschaft zusammengefasst – es ist die Kumulierung der Verluste. Und nun braucht man die positiv bilanzierenden Lifte vom Semmering, Hochkar und Ötscher …. Aber die zeigen die kalte Schulter. Was wird kommen die Verluste bleiben im Lande. NÖ ist sehr leistungsorientiert, das kann man in NÖN nachlesen.
Frau Minister Fekter will die ÖBB verkaufen … ein wirtschaftlich denkender Besitzer stellt als Erstes alle Nebenbahnen, die nach Nirgendwo führen, ein. Die Pendler werden es bei Stimmabgabe danken. Die Landesfürsten werden heulen.
Das Gallup – Institut stellte fest, dass die ÖVP in der Bevölkerung als neue „Blockierer-Partei“ gilt. Beim konstruktiven Denken und Arbeiten für die SPÖ – der Blockade-Effekt der Volkspartei ist doppelt so hoch wie der der SPÖ und mit 44% (fast die Hälfte) von keiner anderen Partei zu übertreffen.
Im Politbarometer stürzt der Parteichef der ÖVP um 25% ab …. Die ÖVP steht als Ganzes nur mehr bei 23%. Das „Njet“ zur 5er Regelung in der Schule lässt den VP-Chef abstürzen.
Die Politiker sollten ein Vorbild für die Jugend sein!
„Österreich“ erklärt die Situation Spindelegger überzeugend:
Spindelegger war für viele Wähler Hoffnung auf einen neuen Politikertyp:
Einer der Konsenz sucht und was weiterbringt. Dazu liebt man seinen Stil der seriösen „Grauen Maus“ ohne Show.
Gegen all das hat der neue ÖVP-Chef zuletzt brutal verstoßen: Zuerst sagte er kategorisch die Reform zur Wehrpflicht ab. Dann sprach er sich gegen eine rasche Steuerreform aus. Und schließlich tat Spindelegger das, was die Österreicher derzeit hassen wie die Pest: Er begann öffentlich mit seinem Regierungspartner über jene 5-Regelung zu streiten, die die ÖVP gerade mitbeschlossen hat.
„Spindelegger streicht den dritten Joker bei der Millionenshow“
Zurück zur Bildung. Herr LH Pühringer hat Angst vor Veränderungen. Er hat als Vorsitzender nichts geleistet. Aber er war glücklich, dass die OÖ – Fahne über dem Parlament flattert.
Was sagt die Bundes-ÖVP (nur auf dem Papier vorhanden) zur steirischen Frage:
„Die steirische ÖVP sei im Umfragetief (und die Bundes-ÖVP steht an der Spitze?!) und wolle von eigenen Problemen ablenken – in dem sie sich einen „Außenfeind“ suche. Das sei bei den Steirern so Brauch.“
Ab 1.7. flattert die Salzburger – Fahne über dem Parlament. Man kann hoffen.
Herr LH Pühringer will das Konzept über die Administration der Schulen erst im Herbst unterbreiten, dann kann er es in einem Heustadl im Böhmerwald präsentieren – den Raiffeisen – Kurier sollte er schon einladen. Sagen wir es offen, Restösterreich kann auf die parteipolitischen Ergüsse der kleinen OÖ – Fichte verzichten.
Was will die ÖVP in der Bildungspolitik. Man will die Dorfschule mit so viel als möglichen ÖVP – geschützten Beamten verwalten. Das dörfliche Denken wünscht sich möglichst eine einklassige Dorfschule in einem Ort, wo Pfarrer, Bürgermeister und die sogenannte einzige Intelligenz (???) darstellen. Dazu braucht man Gymnasien für die Ausbildung von Pfarrern und wundert sich, warum nach der Matura so viele junge Menschen für sinnlose Studien auf den Universitäten inskribieren. An einen Job denken diese Menschen nicht …. also bilden wir Publizisten, Politologen und Psychologen aus. Der Papa wird’s schon richten – ist die einzige Einkommensquelle dieser Pseudo-Studenten.
Der ÖVP – General Hannes Rauch kapiert bis heute nicht die Funktion, der vom ÖVP – Politiker Werner Amon verhandelte Studienreform. Er spricht noch von drei Fünfern – aber dass durch die Reform es zu einer Verbesserung kommen wird, das übersteigt seinen Horizont. Tatsache ist die ÖVP spricht jetzt von 2 5er und in Wirklichkeit sind 2 + 1 5er. Wenn wir bessere Lehrer hätten, wäre dies kein Thema.
Was hält Werner Amon von Rauchs Positionierung? „Ich möchte dies nicht kommentieren“ sagt der Bildungssprecher der ÖVP im Kurier. Der Raiffeisen Kurier schreibt zig Zeilen über die Ergüsse des ÖVP – Generals und fünf Worte werden von Werner Amon zitiert.
Die Presse bringt das Bildungsproblem in acht Statements auf den Punkt:
1. Potentiale nicht ungenutzt lassen
2. Differenzierung statt Durchschnitt
3. Lehrpläne radikal entrümpeln
4. Lehrer strenger auswählen
5. Der Raum als dritter Pädagoge
6. Ein Wettbewerb der Standorte
7. Integration durch Muttersprache
8. Keine Angst vor Ganztagsschulen
Das Bildungs-Volksbegehren von Dr. Androsch erwartet 30.000 Unterschriften. Es soll schon im Oktober starten. Österreich wünscht den Initiatoren ein herzliches „Glück auf“.
Kommen wir zur Bundesheer – Debatte. Dabei stützt sich die ÖVP auf die obskure „Österreichische Offiziersgesellschaft“.
Ihr Sprecher ist der Prototyp eines Beamten der bei Dienstfreistellung, Räuber und Gendarm spielen darf. Der Herr Präsident ist ein wahrscheinlich unterbeschäftigter Hofrat der Finanzbehörde – ein Hauptmann Paulus d. R. Die Offiziere nehmen ihn als Sprecher, denn ihnen fehlt der persönliche Mumm. Armes Bundesheer – was machen die „Vereinsoffiziere“ wenn es einmal brenzlich wird?
Die Herren Milizoffiziere werden im neuen Berufsheer sicherlich nicht gebraucht. Sie denken an ihre Zukunft und sind traurig, dass sie schwarz angemalte Bauernbuben nicht mehr kommandieren dürfen. Und noch etwas habe ich vergessen – sie haben gespart auf eine weiße Jacke und die dürfen sie nicht mehr am Offiziersball tragen.
Das 21. Jahrhundert braucht Profi – Militärs. Das sagen alle Fachleute. Die Anforderungen steigen ständig – vor allem in der Technik. Auslandseinsätze sind ohne Berufsmilitärs gefährlich.
Die SPÖ besteht auf einem Berufsheer – die SPÖ erfindet in der Schnelle den:
Reichsarbeitsdienst
Österreich – Dienst.
Der soll fünf Monate dauern – so war die Reklame –jetzt kommt noch ein Monat dazu.
5+1 für das Bundesheer und 5+1 für den Katastrophen – Schutz (Was ist das? – wir wollen die Frau Innenminister nicht überfordern).
Der Zivildienst bleibt bei 9 Monaten.
Frauen dürfen den Dienst freiwillig machen?
Die Herren Richter des Verfassungsgerichts-Hofes sind nicht erfreut über die kommenden Eingaben …. es werden viele an der Zahl werden.
Gleiches Recht für jeden Staatsbürger. Bevor ich ins Detail gehe etwas zum Lachen.
Warum müssen die Zivildiener länger dienen? Weil die unfähigen Landeshauptleute nicht fähig sind eigene Organisationen auf zubauen. Denken wir nur den Katastrohen – Dienst – was ist das? Wo soll er stationiert werden? Wer führt die Organisation – wer ist das Stammpersonal? Woher kommt die technische Ausrüstung? Das Bundesheer wir keine Pioniere abgeben. Wie spricht man die Vorgesetzten an? Muss man Habt Acht stehen vor den Ausbildern – könnte ein Pensionist sein oder ein Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr von Hinterstinkenbrunn. Wird mit dem Spaten exerziert? Wien braucht ihn überhaupt nicht – Wien hat eine hervorragende Berufsfeuerwehr und viele technische Dienste. Wien hat, entgegen den Unkenrufen, einen vorbildlichen Hochwasserschutz, den seinerzeit die Wiener – ÖVP verrissen hat. Warum soll ein Wiener in Gars am Kamp Geröll schaufeln. Katastrophen - Schutz ist Landesangelegenheit. Verstärkung kann es geben durch perfekt ausgebildete Pioniere mit schwerem Gerät – wie dies im Konzept der SPÖ steht.
Gleiches Recht für alle – gleich lange Dienstzeit. Die Zivildiener hackeln mehr als die Rekruten beim Bundesheer. Man spricht, dass alle Bürger vor dem Gesetze gleich sind. Warum müssen Frauen nur freiwillig Dienst machen? Da hatte die ÖVP Schiss – denn würden ihr alle jungen Wähler und ihre Eltern davon laufen. Es wäre nur gut und richtig – im Sinne der Gleichberechtigung, dass eine behütete Tochter einer Gymnasial-Professorin in einem Pflegeheim, alten Menschen den Arsch abwischen muss. Die Universitäten hätten den Vorteil, dass sie Luft bekämen und die Zahl der Pseudostudien zurückgeht.
1000e Menschen sind ohne Arbeit – vielfach Migranten – die auf einen Job warten. Man könnte ihnen ein Angebot machen – Sprachschulung – Ausbildung für einen pflegenden Beruf – man erspart sich die Arbeitslose …. Und hilft bei der Integration.
Persönlich hoffe ich, dass diese blöde Idee auf dem politischen Misthaufen landet.
Es wäre schade um die Jugend. 5+1 oder 9 Monate sinnlos zu verbringen nur weil Politiker einfallslos sind. Sie verlieren den Kontakt in ihrem Beruf, können berufsbegleitende Studien nicht fertig machen und nicht inskribieren. Vielleicht kommt man als Zivildiener bei den Pfadfindern unter …. Der Papa, ist im CV und wird’s schon richten.
Die jungen Wähler werden es der ÖVP danken. Der Strache kann nur lachen.
Darum kann ich Herrn Minister Darabos ein Wort auf den harten Verhandlungsweg mitgeben.
Ein Mann mit einer neuen Idee ist so lange
unausstehlich,
bis er der Idee zum Erfolg verholfen hat.
(Marc Twain)
Und auf die wirklichen Offiziere im Bundesheer kann sich der Minister verlassen. Der Herr Vize-Kanzler benötigt die stärksten(?) Rekruten – die Frau Innenminister will auch Leute bis zur Pflegestufe 2 einstellen.
Das Bundesheer denkt anders und richtig:
Das Bundesheer wird außerdem die "Systemerhalter" abbauen. Künftig müssen deshalb alle Soldaten Wache schieben.
Das Bundesheer geht von seiner restriktiven Linie beim Wehrdienst-Aufschub ab. Das erklärte Generalleutnant Christian Segur-Cabancin der "Tiroler Tageszeitung".
Der Generalleutnant erhofft sich dadurch, mehr fertig ausgebildete Spezialisten wie Mediziner oder IT-Fachleute als Grundwehrdiener gewinnen zu können, berichtet die "Tiroler Tageszeitung" (Freitag-Ausgabe).
Daneben soll die Zahl der Funktionssoldaten oder "Systemerhalter" drastisch reduziert werden. So werden künftig alle Soldaten Wache schieben müssen. Bisher gibt es dafür oftmals eigene Züge oder Gruppen.
Und es konnte nicht anders kommen – wer braucht diese Uniform-Kasperln in Österreich?
Die Österreichische Offiziersgesellschaft übt seit Jahren heftige Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos. Jetzt hat der Ressortchef zurückgeschlagen: Dem Verein wird der Status als „wehrpolitisch relevante“ Organisation entzogen. Die Folge: Die Offiziersgesellschaft erhält keine Subventionen vom Ministerium mehr, auch andere Unterstützungsleistungen fallen weg. So konnte man bisher bei Veranstaltungen Räumlichkeiten und Transportfahrzeuge des Heeres nutzen. Der Bann des Ministers trifft aber nur die Österreichische Offiziersgesellschaft, nicht ihre neun Landesorganisationen.
Das Bundesheer wird noch Jahre unter der Beschaffungspolitik von Schwarz-Rot leiden. Herr Scheibner und der so wichtige Herr Grasser und die dem Gerichte bekannten Waffenhändler können diese vielleicht einmal vor Gericht erklären – Pardon: Es gilt die Unschuldsvermutung. Aber das Volk hat so seine Eingebungen. Minister Darabos leidet unter der Katastrophen Investition in den „Teurofighter“. Ihm wird vorgeworfen – was Andere verbrochen haben. Ich frage mich bis Heute – warum man damals nicht die kostenlosen
MIG 29
angeschafft hat. Das ist ein perfekter Jäger – wir brauchen keine Schlachtflugzeuge. Damals träumte man noch davon Auslandseinsätze damit fliegen zu dürfen. Der damalige Verteidigungs-Minister, Herr Scheibner (Wachtmeister d. R.), dachte im Inneren auch die NATO nehme ich an … ab in den IRAK und in andere Krisenherde, für die Amis verantwortlich sind. Die NATO hat Bestandspflicht – dafür sitzen alle Mitglieder in einem Flugzeug, aber im Cockpit sitzen nur Amis.
Unsere Jugend steht vor solchen Typen nicht mehr „Habt Acht“. Sie dürfen mit dem Kameradschaftsbund fusionieren und Begräbnisse bunt begleitet. Die Musik spielt dann das Lied:
„Wir hatten einen Kameraden“.
Im Bundesheer wird man sagen – wir sind sie endlich los.
Eine wahre Geschichte aus dem Jugoslawien-Krieg: Damals stationierte man Präsensdiener an der Grenze. Ein Journalist frage so einen jungen Burschen: Hast Du keine Angst? Antwort: Nein, ich telefoniere jeden Tag mit der Mama!
Die Antwort des Präsenzdieners gibt die Antwort auf das idiotische Verlangen nach einer Wehrpflicht. Es war damals schon ein Verbrechen die Jugend an die Grenze zu stellen.
Aber wie soll die ÖVP eine Lösung finden, wenn Jeder gegen Jeden kämpft.
Die Frau Innenminister Mikl-Leitner ist sicherlich keine Bereicherung in der Bundesregierung. Frau Prokop hatte wenigsten ihre Sekretäre. In weiten Kreisen der Bevölkerung wird ihr vorgeworfen, ganz einfach die letzte Bundesheer – Debatte geschwänzt zu haben. Verständlich, denn sie hatte kein Konzept und wahrscheinlich hat ihr, ihr Ex-Chef empfohlen daheim zu bleiben. Für die Terrorismus – Problematik hätte sie kein Mensch im Innenministerium gebraucht. In Wien singt man ein Lied: „Es kummen die Engerln auf Urlaub noch Wean ….“.
Wenn man die Aussagen der ÖVP – Politiker über den Reichsarbeitsdienst Österreich-Dienst vernimmt, denkt man an Babylon … an der Sprachvielfalt ist Babylon gescheitert. Der Herr Vize-Kanzler will die Stärksten (Muskelmasse) für den Dienst und Frau Mikl-Leitner nimmt auch Gehörlose. In dieser Organisation haben die FPÖ –Glatzköpfe echte Vorteile. Soweit es ihre Intelligenz erlaubt – können sie den Hauptschulabschluss nachmachen. Klarerweise wird man ihnen langärmelige Hemden geben – damit man nicht die Hautverzierung „88“ sieht. Die SPÖ setzt auf Intelligenz.
Dazu kommt noch, dass manche Landeshauptleute panische Angst haben vor der Schließung von Kasernen. Nehmen wir als Beispiel Weitra – in der letzten Ecke Österreichs. Eine hübsche Ortschaft – aber bei einer Schließung hat die Brauerei, der Bäcker und der Fleischer Umsatzeinbußen. Gegen diese Tendenz muss man als Landeshauptmann kämpfen. Der Herr Bürgermeister und seine Gattin werden nicht mehr zum Garnisonsball eingeladen werden.
Mein Vorschlag wäre, die Länder kaufen solche Kasernen. In Weitra könnte man ein „Pröll-Museum“ einrichten – im Eingangsbereich die neue Biographie des Winzerkönigs zum Verkauf anbieten und die Volksschulen der Umgebung zu einem Ausflug dorthin animieren. So steigt die Besucherzahl.
Aber noch ein Wort zum Katastrophenschutz. Etwas in die Welt setzen ist leicht – aber es zu betreiben verdammt schwer. Frau Minister Mikl-Leitner muss man entschuldigen, denn sie ist mit dieser Aufgabe voll überfordert.
Nun fragen wir zuerst die Frau Finanzminister wie viel Budget zur Verfügung steht. Sie will bis 2013 ein Nulldefizit. Also keines. Woher soll die Ausrüstung kommen – vom Bundesheer, die helfen sicherlich aus mit ein paar Stockbetten und Decken, den alten Milizuniformen, den nicht fahrtüchtigen LKW´s und PKW´s. Das Pionierzeug werden sie behalten. Vielleicht gibt es irgendwo noch Schrott – ich denke an die alten Ami-Helme, das alte Essbesteck und ein paar Decken und die alten Ami-Spaten kann man sicherlich abgeben. Auch die Regenplanen der Amis – die haben sich schon bei Invasion der Normandie bewährt. Zum Ersten kann man sicherlich mit Dosenbrot und Fleischschmalz – Konserven aushelfen (knapp vor dem Ablaufdatum). Später kann man dann ein Gourmet-Service mit der Verpflegung beauftragen. Man kennt dies von den alten Leuten – „Essen auf Rädern“ – aber mit speziellen Auflagen, denn für die Moslems muss getrennt gekocht werden und einige werden koschere Kost verlangen.
Welchem Ministerium wird die „Katastrophen – Truppe“ unterstellt?
Woher bekommt die Truppe ihr Budget? Das Bundesheer kann wirklich nicht kürzen. Alle anderen Ministerien werden die Hände über den Kopf schlagen. Das Beste wäre es, wenn man die Bundesländer zahlen lässt – die sich für das Dreiteilige-Kasperltheater ins Zeug gelegt haben. Wien hat eine perfekte Berufsfeuerwehr und Wiener wollen sicher nicht den Trottel machen. Die Länder können die Kasernen dem Bundesheer abkaufen. Die Kosten sind auf die Länder zu verteilen, die einen Katastrophen – Schutz wollen. Vielleicht will die ÖVP-Bundesparteileitung einen ständigen Katastrophen – Schutz … es könnte ja das Kartenhaus zusammen fallen (Nur NÖer dürfen diesen tun – denn die Steirer verweigern wahrscheinlich die Mitarbeit …Annahme des Autors).
Wer sind die Kommandanten der Truppe – wie sind sie ausgebildet, man wird auch Ingenieure aus dem Bereich Tiefbau und Geologen brauchen – welches schwere Material brauchen sie – wer soll dieses bedienen (5 Monate ???), wer stellt die Kerntruppe und die Ausbilder, wie sind die Einstellungskriterien – leiht man sich LKW´s vom Buchbinder aus, das schwere Gerät von den Raiffeisen-Lagerhäusern, Handys statt Funkgeräte und ausgemusterte PC´s aus anderen Bundesdienststellen.
Aber mit 1.7.2011 ist die Wehrpflicht und der Sozialdienst gefallen.
So schreibt die angesehene FAX über den Sozialdienst:
Volkswirtschaftlich gilt der Zivildienst schon seit langem als unrentabel. Von nächstem Jahr an kann eine ganze Generation junger Männern ein Jahr früher studieren oder in ihren erlernten Berufen arbeiten, also Geld verdienen und Steuern zahlen. Ob aber reguläre Beschäftigung entsteht, wenn die Zivis entfallen, wie die Ökonomen annehmen, das ist noch unklar. Zumindest werden die Altenheime, Krankenhäuser und Betreuungsdienste den Angestellten höhere Löhne als den Zivis zahlen müssen - Kosten, die sie wahrscheinlich auf Kassen und Pflegebedürftige umlegen. Ökonomen halten dagegen, dass die Heime viel sparen können, wenn sie nicht alle sechs Monate einen neuen Mitarbeiter einarbeiten müssen.
Entweder ist man in der ÖVP total vertrottelt oder man verarscht den Bürger.
Dieser Österreich – Dienst dient nur dazu, um eine echte Bundesheerreform zu vereiteln.
Die Parteipolitiker können endlos verhandeln – aber denken wir aber an die jungen Menschen. Sie hängen voll in der Luft. Sie müssen generell um Wehrdienstaufschub ansuchen.
Es ist interessant, dass gerade die alten Herren für die Wehrpflicht sind … der Uropa sagt, wir haben das Vaterland verteidigt. Welches? Nicht Österreich – nur Hitler-Deutschland.
Peter Pilz will ein Volks-Begehren. Für eine Volksabstimmung gibt es eine Mehrheit im Parlament. 2013 mag wahltaktisch klug sein und ein Wahlkampf wie unter Kreisky (6 Monate sind genug) verlockend. Die Interessen der Jugend schiebt man auf die lange Bank.
Die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP sind nur Zeitverschwendung – aber soll bedenken, dass man der Jugend nichts Gutes tut. Der ÖVP ist es egal, denn sie ist sich im Klaren, dass man die alte ÖVP – Tante (sie ist sicherlich geil) kein junger Mensch wählen wird. Die ÖVP dient als Futterkrippe für den Rattenfänger aus Hameln, sprich Viktor Adler Markt.
Die Jugend wird auf die ÖVP pfeifen. Eine Handvoll Mitglieder der Jungen ÖVP wird die Stellung halten. Sie hoffen auf einen Protektionsposten. Diese Jobs kann man leicht durch die Zugehörigkeit bei KSJ oder CV bekommen. Für diese Jungen ist die ÖVP wirklich geil.
Die ÖVP hat keine Visionen – die SPÖ hat Angst, dass die Koalition in die Hose geht.
Ein Ende mit Schrecken ist besser als Schrecken ohne Ende.
Die SPÖ lehnt eine Koalition mit der FPÖ/BZK ab … die ÖVP schweigt und sich nicht im Klaren, dass sie unter Strache nur ein Beiwagerl sein wird. In der ÖVP wird es bei der nächsten Regierungsbildung Wickeln geben wird – die Steirische und die Salzburger ÖVP sind total frustriert – Herr Grillitsch wird das Landwirtschaftsministerium für sich reklamieren. Das wird die Rache für Amon sein, den man im Regen stehen ließ. Die ÖVP soll in den Norden gucken – FDP-Schicksal?
Die ÖVP hat ihre Handschlagqualität verloren. Sie hält sich nicht an politische Vereinbarungen mit dem Koalitionspartner. Vizekanzler Spindelegger hat in der ÖVP nichts zu sagen.
Aber es gib auch viel Positives zu melden – aus der Steiermark:
FPÖ vor die Tür gesetzt
Walter Müller | 30. Juni 2011, 18:31 Der Standard
Das neue System der freien Mehrheitsbildung braucht auch eine neue Kultur
Es hatte den Hauch eines historischen Moments ("Wir wollen das Land verändern und die Steiermark auf neue Fundamente stellen"), als SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves und ÖVP-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer verkündeten, dass sie endlich, nach Jahrzehnten des Streits, bereit seien, das Proporzsystem abzuschaffen, Landesregierung und Landtage zu verkleinern und Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden zusammenzulegen. Auch die zuvor schon bekundete Absicht, den großen Brocken Budget nun gemeinsam aufzuarbeiten, um das Defizit in den Griff zu bekommen, verdient speziell im Lichte der dramatischen Budgetkrisen in Europa Respekt. In der Steiermark zeigen Rot und Schwarz, dass sie wirklich können, wenn sie wollen.
Dennoch ist noch Achtsamkeit geboten. Die Abschaffung des Proporzes, die längst überfällig war, ist nur ein erster Schritt. Wenn das neue System einer freien Mehrheitsbildung, das ein Wechselspiel von Regierung und Opposition zulassen soll, nicht auch mit neuer politischer Kultur gelebt wird, besteht die Gefahr, dass - wie in Salzburg, wo schon länger der Proporz abgeschafft ist - vieles beim Alten bleibt. Denn im Grunde können Rot und Schwarz die große Koalition prolongieren und sich weiter alles fein säuberlich proporzmäßig aufteilen - obwohl der Proporz nicht mehr existiert. Tatsächlich ändern wird es sich wenigstens für eine Partei: die FPÖ. Sie wird vor die Tür gesetzt. Der Standard.
Und wenn wir schon bei Strache sind. Er gründete mit anderen Rechtsradikalen eine EU-Partei (Alliance for Freedom). Als erste Maßnahme kündige er an ein europaweites Volksbegehren gegen die Türkei an. Dass Österreich hervorragende Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei hat – kann klarerweise ein Herr Strache nicht wissen. Denn erliest nur einschlägige Zeitungen. Herr Mölzer wird sicherlich in seiner Zeitung „Zur Zeit“ über so etwas scheiben oder schreiben lassen. Es könnte sein, dass die Zeitung „Zur Zeit“ ideologisch irgendwann in der Mitte des 20. Jahrhunderts stecken geblieben ist. Es ist eine Beleidigung des ganzen Österreichischen Volkes, dass er mit der ungarischen Jobbik-Partei kooperiert. Eine Partei, die für Übergriffe auf Roma-Siedlungen in Ungarn verantwortlich ist – paramilitärisch auftritt (wie die faschistischen Pfeilkreuzler, die mit Hitler kooperiert haben und bei der Judenermordung in Ungarn mitgeholfen haben).
Strache sagt: Es kann nicht sein, dass ein nichteuropäisches Land beitreten darf.
Er ist ein wenig (oder ganz) von gestern. Weder Österreich, noch Deutschland und auf keinem Falle Frankreich werden dem beistimmen. Wohl einer wirtschaftlichen Kooperation. Aber die Gründer dieser Partei haben Angst vor den Türken, denn jeder Türke aus Anatolien hat mehr Arbeitsmoral – als die Glatzköpfe vom Viktor Adler Markt.
Arbeitet Strache mit Absicht gegen Österreich? Will er österreichisches Staatsgebiet aufgeben?
Strache gründet mit anderen Rechtsradikalen eine Europa-Partei. Erste Tat eine EU-Volksabstimmung um die Aufnahme der Türkei zu verhindern. Wer so etwas Sinnloses sich wünscht - soll es auch bezahlen. Da wird Herr Strache die nächsten Jahre keine Inserate in die Krone setzen können.
Das schlägt dem Fass den politischen Boden aus. Als Gründerin ist die Ungarin Krisztina Morvai dabei. Sie zog für die faschistische Jobbik-Partei ins EU-Parlament ein. Jobbik fordert unter anderem ein Großungarn, und damit Teile des Burgenlandes… .
Leider kann man von einem Zahntechniker, der mit den Akademiker-Insignien-der Burschenschaft Olympia herumläuft, nicht verlangen, dass er über den Rand des Bierglases hinwegblickt.
Ein anderes Thema. Frau Minister Fekter (im Volksmund: Kiesgrubn-Mitzi genannt) ist für keine Steuersenkungen, aber für eine Flat – Tax … der gleiche Steuersatz gilt für den Hilfsarbeiter, für den General-Direktor und für den Gutsbesitzer – falsch, auf keinem Falle, der darf die Steuer nach einem historischen Einheitswert berechnen … man muss doch an seine Wähler denken. Und jetzt streicht die EU die Förderungen für Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe zusammen. Arme Gutsbesitzer- wir trauern mit. Die Frau Fekter ist von der Steuer „befreit“ – leider bringen ihre Kiesgruben nur Verluste.
In seinen Memoiren ließ Bruno Kreisky eine spöttische Bemerkung fallen über die Dummheit und Kleinkariertheit so mancher ÖVP – Politiker.
Karl Kraus sagte über Kaiser-Franz-Josef, dass er der einzige Mensch war, dem überhaupt nichts gelungen ist.
Was wird die Geschichte über den jetzigen Vize-Kanzler in einigen Jahren sagen?
Er ist sehr nett gewesen.
Außenpolitisch mehren sich die Erfolge? Schade, man wollte Frau Plassnig, ein Relikt aus der Schüssel-Zeit, in die OECD hinauf loben und Franz Fischler ist ebenfalls durchgefallen. Wo ist der Herr Außenminister?
Die ÖVP(Raiffeisen)-Presse ist auch zu nichts mehr gut. Der Kurier tönte im Auftrage(?), dass die Österreicher für das Griechenland-Sanierungskonzept sind.
Gallup veröffentlichte zwei Tage später eine Umfrage:
48% : 41%
Die Mehrheit ist gegen eine Griechenland-Hilfe.
60%
Sagen Nein zu weiteren Hilfen.
Bei so schwierigen Entscheidungen muss die EU das Volk befragen.
Wien wollte die ÖVP schon einmal zur Provinz machen. Mistelbach und Umgebung stellte unter Dollfuss die meisten Polizisten in Wien. Die Bauernbuben waren Garanten für die Sicherheit des Ständestaates - aber 1938 wendeten sie sich an den Tapezierer aus Braunau.
Frau Marek startet zur „Befreiung“ Wien den Bayr.-OÖ-Hilfszug. Schade, er fiel in die Alte Donau.
Was hat die ÖVP vor, wenn sie neuesten Umfragen liest.
In der Vergangenheit haben die Steirer den Bundesobmann gestürzt. Was noch nicht war – kann kommen…
Eines ist Gott sei Dank nicht eingetreten. Der Wunsch vom alten Herrn Dichand: Pröll & Pröll. Wie es um die menschliche Seite in der ÖVP steht zeigt das Fest der ÖVP-NÖ(ein Fest für Erwin) in Laxenburg – wer kommt nicht hin – Herr Josef Pröll und geht ins Schloss Liechtenstein und feiert auf der Raiffeisenparty mit Herrn Konrad. Josef Pröll kommt nicht zur Party seines Onkels. Die schwarze Raiffeisenorganisation (bisher Finanzier der ÖVP?) organisiert eine parallele Party – denn man will nicht nach Laxenburg zur Pröll – Party? Ist es geschäftsstörend oder zu nervig. Mit Versagern lässt man sich nicht gerne fotografieren.
Lassen wir die Zahlen sprechen:
Sonntagsumfrage
10.07.2011
SPÖ 28%
ÖVP 24%
FPÖ 27%
50% der Österreicher sagen für die ÖVP hat sich die Situation verschlechtert!
Würde heute gewählt werden, liegt die ÖVP auf 23%! Für die ÖVP wird es knapp.
Alles hat ein Ende – nur die Wurst hat zwei. Auch diese Koalition!
Neue Umfrage: „Ösi“ liegt in Kanzlerfrag vor Merkel und Sarkozi
Kanzler Faymann siegt im EU-Ranking der Kanzler-Frage.
In der Kanzler-Frage – „Wen würden Sie direkt zum Kanzler wählen?“ – hat ausgerechnet Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann derzeit in der gesamten EU die besten Werte.
Laut einer von Ifes zusammengestellten europaweiten Umfrage, bei der alle regierenden Kanzler gegen ihren jeweils stärksten direkten Konkurrenten abgefragt wurden (Faymann gegen Spidelegger) würde Faymann in Österreich 49% erreichen, Spindelegger nur 35%. Das wäre die höchste Zustimmung in der gesamten EU.
Als Beispiele:
Faymann AT 49%
Merkel DE 43%
Berlusconi IT 24%
Quelle: ÖSTERREICH IFES UND ANDERE INTERNATIONALE QUELLEN
Finanzier der ÖVP?) organisiert eine parallele Party – denn man will nicht nach Laxenburg zur Pröll – Party? Ist es geschäftsstörend oder zu nervig. Mit Versagern lässt man sich nicht gerne fotografieren.
Lassen wir die Zahlen sprechen:
Sonntagsumfrage 10.07.2011
SPÖ 28%
ÖVP 24%
FPÖ 27%
50% der Österreicher sagen für die ÖVP hat sich die Situation verschlechtert!
Würde heute gewählt werden, liegt die ÖVP auf 23%! Für die ÖVP wird es knapp.
